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Kennen Sie das Schweizer Pjöngjang? Das
Teheran der Eidgenossenschaft? Oder das Havanna der Alpen?
Nein? Die Schweiz zählt immerhin zwei
nicht-demokratische Kantone und hunderte nicht-demokratischer Gemeinden. Das
zumindest scheint Frank A. Meyer, Blick-Revolverheld und „service
public“-Intellektueller, zu behaupten. In seiner Sonntagsblick-Kolumne dozierte
er nämlich: „Eine Demokratie
ohne Volksabstimmungen ist immer noch eine Demokratie. Eine Demokratie ohne
Parlament ist keine mehr.“
Da reiben sich Glarner und Appenzeller die
Augen: Hat ihnen der Blick die Demokratie aberkannt? Auch sie kennen nämlich
kein Parlament. Dasselbe gilt für einen guten Teil der rund 2´700 Schweizer
Gemeinden. Hier sind es Landsgemeinden bzw. Gemeindeversammlungen, welche die legislativen
Geschicke in die Hand nehmen. Demokratiedefizit? Fehlanzeige!
Meyers Tendenz zu faktenresistentem
Argumentieren ist nicht neu. Man erinnere sich an die Schlammlawine gegen alt
Botschafter Thomas Borer; und unlängst plädierte Meyer im Sonntagsblick für eine
Sammelklage gegen die Organisatoren der „Streetparade“ wegen Ruhestörung. Das
Problem dabei: Die Schweiz kennt keine Sammelklagen. Aber für Weltbürger Meyer
sind derartige Kleinigkeiten sekundär.
Meyers aktuelle Boulevard-Ode an das
Parlament hat selbstverständlich realpolitische Hintergründe. Er will keine
Volkswahl des Bundesrates („Volks-Wahlschlachten“). Micheline Calmy-Rey
(„aufregend, provokativ, eine starke Persönlichkeit“) wäre kaum gewählt worden,
so Meyer. Wäre das so schlimm? Die Staatsfinanzen würden nicht mit „Jet Setter“-Diplomatie
belastet – ein Plus auch für die Umwelt. Wer weiss: Vielleicht hätten wir sogar
schon die Klimakatastrophe abwenden können. Schliesslich ist Fliegen die
klimaschädlichste Fortbewegungsart. Aber bei Micheline Calmys Reisli bleibt das
ökologische Hyperventilieren von links aus.
Nebenbei gesagt sind Volkswahlen der
Exekutive ein bewährtes Instrument in etlichen Teilen der Schweiz – gerade in
den Meyer´schen parlamentslosen Nicht-Demokratien. Nennenswerte Probleme gibt
es nicht. Dafür Bürgernähe. Andererseits ist das von Meyer bei Bundesratswahlen
gelobte „kühle Abwägen“ der Bundesversammlung seit dem 12. Dezember ohnehin zur
Farce verkommen. Auf diesen moralischen Bankrott des Parlamentes gibt es nur
eine Antwort: Volkswahl des Bundesrates.
Frank A. Meyer zieht übrigens nach Berlin. Die
Stadt hat 61 Milliarden Euro Schulden (knapp 18´000 € pro Einwohner); mehr
als in allen Gemeinden mit Gemeindeversammlungen zusammen. Berlin hat eine
Arbeitslosenquote von 13,8%, der Kanton Glarus 1,4%, Appenzell Innerrhoden
nicht einmal 1%. Trotzdem: Für Meyer offenbar alles Bananenrepubliken
angesichts der Weltstadt Berlin. Denn Berlin hat ein Parlament.
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