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Es war im Jahr 1949, als der
angesehene französische Währungsexperte Jacques Rueff verkündete: „Europa entsteht
durch die Währung oder gar nicht.“
Irren ist menschlich, und für Akademiker
im Besonderen. Die gemeinsame Währung wurde zwar Realität. Die damit
verbundenen Hoffnungen aber nicht. Die Euro-Staaten lebten über ihre
Verhältnisse. Ohne eigene Währung fehlten Disziplinierungsinstrumente wie eine
Währungsabwertung. Die Gemeinschaftsromantik funktionierte, solange das
Wirtschaftswachstum die Probleme zudeckte. In Zeiten der Finanzkrise kamen die
Mängel des Schönwetterprojektes „Euro“ aber ans Tageslicht. Plötzlich hatte
ganz Europa ein Währungsproblem, weil die Griechen ihre Bürger mit 61 in Rente
schickten und ihre Bilanzen schönten, um im Euro-Club dabei sein zu können. Die
EU musste zusammen mit dem IWF ein Rettungspaket in Höhe von unglaublichen 750
Milliarden Euro schnüren.
Der Albtraum machte aber nicht Halt
in Athen. Nun steht Irland nahe am Staatsbankrott; es musste bei der EU und dem
IWF um Hilfe betteln. Diese sprachen 85 Milliarden Euro Hilfsgelder. Irland,
bisher gern zitiertes Paradebeispiel angeblich erfolgreicher
EU-Wirtschaftspolitik, liegt heute am Boden. Weitere Staaten stehen kurz vor
dem Bussgang nach Brüssel. Spanien etwa: Das Land kämpft mit einer Arbeitslosigkeit
von 20% und einer Immobilienblase. Die Agentur „Bloomberg“ rechnet mit einem
Preiszerfall von bis zu 30% auf Immobilien.
Sollte Spanien tatsächlich ein Fall
für die Schulden-Klinik werden, wären nicht einmal mehr 750 Milliarden Euro
genug, um den Euro am Leben zu erhalten. Thomas Straubhaar, Direktor des
Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, spricht Klartext: „Spanien würde wohl
nicht mehr unter den Rettungsschirm passen."
Die EU ist offensichtlich nicht
krisentauglich. Kollektive Verantwortung wird schnell zu kollektiver
Verantwortungslosigkeit. Ohne Eigenverantwortung der Nationalstaaten wird jede
spanische Immobilienblase, jede irische Bankenkrise oder griechische Bilanzschummelei
sofort zur gesamteuropäischen Krise. Bisher hat die Politik auf Probleme
reflexartig immer mit einer Kompetenzverlagerung nach Brüssel reagiert. Heute
wird klar: „Mehr Europa“ ist nicht länger die Lösung, sondern das Problem.
Wo Politiker in geschützten Bürokratie-Biotopen
ohne Einbezug der Bürger verhandeln, entstehen selten praxistaugliche Lösungen.
Anstatt am Schreibtisch an einer neuen Weltmacht zu basteln, hätten die
vereinigten Eurokraten vielleicht besser einmal die Bürger Europas angehört. Umso
mehr ein Europa mit Personenfreizügigkeit Gewinne der multinationalen Konzerne
privatisiert, die Lasten (höhere Sozialausgaben, Kriminalität) aber sozialisiert.
Die Politiker in Brüssel zogen indes eine Herrschaft ohne Volk vor – heute ist
die EU ein Sanierungsfall. Bezahlen aber wird trotzdem das Volk.
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