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Als was wurde Aussenministerin
Calmy-Rey nicht schon alles geehrt? Vor allem der „blick“ bzw. der „sonntagsblick“ entpuppen sich laufend als Fanclubs der
Genferin: „Calmy-Rey ist gut“,
„Micheline
Calmy-Rey eröffnete ihre Irak-Konferenz -
Sie betört die Welt mit frechem Charme“, „Kritik an Calmy-Rey – Aber das
Volk hält zu ihr“, „100 Tage Calmy-Rey - kein bisschen leise“, „Calmy-Rey macht vorwärts“, „Calmy-Rey -
eine stolze Schweizerin“ .
Dieses Lob ist auch verständlich. Denn die
Medienlandschaft ist heute weit links der Mitte angesiedelt. Wie sehr und wie
lange wünschten sich die Medien doch eine links politisierende Person, welche
simple, gut tönende Lösungen präsentiert? Eine Person, die bestehende Emotionen
ausnutzt und die von Journalisten dann einfach dem auf Unterhaltung bedachten
Stimmbürger als Held präsentiert werden kann? Kurz: Wie sehr und wie lange sehnten
sich die Medien nach einer Linkspopulistin wie Micheline Calmy-Rey?
Linkspopulismus und Finanzen: Diplomatischer Aktivismus macht
Linkspopulisten bei Wählern beliebt und kennt daher auch bei unserer
Aussenministerin keine Grenzen. Die Wirkung auf den Weltfrieden bleibt dabei
aus, leider jedoch nicht auf die Finanzen. So beliefen sich nur die Flugkosten
der ganzen PR-Aktion Calmy-Reys, die koreanische Grenze zu überschreiten, auf
Fr. 200000. Calmy-Rey versteigerte dann
mediengerecht ihre Schuhe, welche sie bei der Überschreitung getragen hatte.
Der Erlös ging an die Caritas. Typisch Linkspopulismus: Der Steuerzahler
finanziert die Menschenliebe der Politiker.
Übrigens: Calmy-Rey war vor ihrer Wahl in die
Landesregierung für die Finanzen des Kantons Genf verantwortlich. Sie legte noch
vor ihrer Wahl ein Budget mit einem Überschuss von Fr. 87 Mio. vor und
profilierte sich so als „eiserne Lady“. Nach ihrer Wahl dann der Schock: Die
definitive Abrechnung ergab ein Defizit von Fr. 459 Mio. Man sieht: Populismus
scheint bei Parlamentariern gut zu wirken. Denn in der Schweiz ist es bekanntlich
das Parlament und nicht die Bevölkerung, welche die Bundesräte wählt.
Linkspopulismus und Neutralität: Linkspopulisten haben nicht viel auf
staatstragenden Werten, auch wenn sie regelmässig darauf schwören müssen. So
auch Frau Calmy-Rey: Sie outete sich schon früh als EU-Turbo und an der Botschaftskonferenz 2004 startete sie dann
zum Frontalangriff auf die Neutralität. Sie fragte, ob angesichts der
Globalisierung und neuer Bedrohungsformen die Neutralität zeitgemäss ist, oder
ob die Schweiz in einem Bündnis besser aufgehoben ist. Dabei fehlte auch der
unter Linkspopulisten übliche, neutralitätspolitisch bedenkliche, Antiamerikanismus
nicht, als Calmy-Rey wieder einmal den Irakkrieg kritisierte.
Linkspopulismus und Kollegialität: Calmy-Rey geriet bisher selbst oft
ins Zielfeuer der Kritik, da sie sich mit Einzelaktionen immer wieder ins
Rampenlicht rückte (Opferliste aus dem Irakkrieg etc.). Wenn Justizminister
Christoph Blocher es aber wagt, auch die Nachteile des Schengener Abkommens zu
erklären, geht Calmy-Rey selbst für das Kollegialitätsprinzip in die Offensive
und kritisiert Ratsmitglieder. Typisch Linkspopulismus: Etwas verteidigen, nur wenn
es ihnen selbst nützt.
Linkspopulismus und direkte Demokratie: Bei der Kritik an Blocher setzte Calmy-Rey
dann in der „Basler Zeitung“ zu einem regelrechten Rundumschlag gegen die
direkte Demokratie an. Für Calmy-Rey darf ein Bundesrat nicht auf die Nachteile
einer Vorlage hinweisen, wenn der Gesamtbundesrat die Vorlage befürwortet: „Das
geht natürlich nicht“, so Calmy-Rey. Das erinnert irgendwie an vergangen
geglaubte Zeiten. Aber es geht noch weiter. Allen Ernstes meint Calmy-Rey:
Relativieren kann ein Parteipolitiker, nicht aber ein Bundesrat“.
Nur so zur Nachhilfe: Parteipolitiker sind, wie
der Name sagt, dazu da, um Partei zu ergreifen. Ein Regierungsmitglied jedoch
ist ein Landesvater bzw. eine Landesmutter und muss – wenn man nicht gerade in
Nordkorea lebt – alle vertreten, auch die politischen Gegner.
Das wiederum zeigt ein anderes typisches Phänomen
von Linkspopulisten: Für antiautoritäre Bedingungen kämpfen und dann autoritär
regieren, wenn man die Macht ergriffen hat. Lenin lässt grüssen.
Micheline Calmy-Rey – Eine Linkspopulistin: Und
da schrieb Frank A. Meyer einmal, auch der Linkspopulismus wäre gefährlich,
wenn er Geld hätte. Dass er bei Frau Calmy-Rey keine Gefährdung erkennt, liegt
wohl an der ideologischen Verwandtschaft.
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