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Die Sozialhilfekosten in Langenthal sind –
wie im ganzen Kanton – explosionsartig gestiegen: Im Jahr 2003 gab die Gemeinde
noch 8,7 Mio. Fr. für Sozialhilfe aus. 2008 waren es 14,25 Mio.
Fr. Dieser Anstieg fiel in eine Hochkonjunkturphase, während der die
Sozialhilfekosten eigentlich sinken müssten! Die SVP hat zu diesem Problem
konkrete Lösungsvorschläge präsentiert und u.a. gefordert, dass mit
ausländischen Sozialhilfebezügern Integrationsvereinbarungen abzuschliessen
sind. Der zuständige SP-Gemeinderat kritisiert den Vorschlag als „unfair“, da er
nur auf Ausländer angewendet wird.
Ausländer sind in den
Sozialhilfestatistiken überproportional hoch vertreten. Das ist teilweise auch
die Folge mangelnder Integrationsbereitschaft. Hier setzen die Integrationsvereinbarungen
an: Sie verpflichten die ausländischen Sozialhilfebezüger konkret zur Anpassung
an hiesige Normen: Sprache lernen, sich um Arbeit bemühen, Kooperation mit den
Schulen etc. Bei Integrationsverweigerung droht eine Reduktion oder Einstellung
der Sozialhilfe oder gar eine Nicht-Verlängerung unseres Gastrechts. Im Kanton
Basel-Stadt wird dieses Modell mit Erfolg angewendet. In Ostermundigen wird es
derzeit pilotweise getestet.
Wer in die Schweiz kommt, soll hier arbeiten,
unsere Regeln respektieren und sich nicht auf der sozialen Hängematte ausruhen.
Das ist nicht unfair, sondern sollte selbstverständlich sein.
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