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Die letzten
rund 200 Jahre der abendländischen Kultur sind gekennzeichnet von
technologischen Innovationen und einer Steigerung des materiellen Wohlstandes.
Doch es gibt auch eine Kehrseite: Moralische und ethische Grundwerte verloren
zusehends an Bedeutung. Eine Flut von Gesetzen war die Folge, welche nach dem
Wegfall traditioneller Wertvorstellungen Ordnung schaffen sollte. So wurde
aus einem schlanken Staat – wie ihn
einst die Begründer des Liberalismus im Auge hatten (Montesquieu: „Wenn es
nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz
zu machen“) – ein durchorganisierter, aufgeblähter Verwaltungsapparat. Dieser
riss immer mehr Aufgaben an sich, welche Private besser erledigen könnten. Seit
der Machtergreifung der 68er-Generation überschritt der Einflussbereich des
Staates endgültig seine Grenzen und entartete zum heutigen Wohlfahrtsstaat. Die
daraus entstehenden Schwierigkeiten – Schulden, Kriminalität, nicht mehr
finanzierbare Sozialwerke bei gleichzeitiger Abnahme der Leistungsbereitschaft
und Eigenverantwortung – zeigen sich am besten am Beispiel des Rot-Grün
regierten Deutschlandes.
Das 21.
Jahrhundert muss deshalb ein konservatives Jahrhundert werden: Es braucht eine
Selbstbesinnung auf traditionelle Wertvorstellungen sowie auf einen echten
Liberalismus mit schlanken Staatsstrukturen. Die Armee und ein gesunder
Patriotismus, im täglichen Leben sowie in der Schule, sind nötig für eine gute
Erziehung der Menschen. Der Kirche als Vermittlerin von traditionellen
Wertvorstellungen kommt hierfür ebenfalls eine Bedeutung zu. Andererseits
müssen die staatlichen Strukturen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik
schlanker werden, damit Leistung wieder etwas zählt. Auch das Steuersystem muss
dringend vereinfacht werden. So hat auch der arbeitende Bürger wieder den
Durchblick.
Das sind
keineswegs Illusionen ohne Bezug zur Praxis: Am 16. Mai hat sich die
bürgerliche Wende bereits zum Teil durchgesetzt. Die Stimmbürger haben eine
Erhöhung der Mehrwertsteuer – die grenzenlose Anspruchsmentalität dem
Sozialstaat gegenüber wäre so für ein paar weitere Jahre finanziell gesichert
worden – sowie im Kanton Bern das Luxusprojekt Tram Bern West bachab geschickt.
Dennoch ist der
Hang zur Besitzstandwahrung noch gross. Am 26. September stehen weitere
Abstimmungen an, bei denen sich die bürgerliche Wende gegen linkes dekadentes
Denken zu bewähren hat. Mit der Mutterschaftsversicherung wird der Sozialstaat
trotz der desolaten Finanzlage unserer Sozialwerke weiter aufgebläht, obwohl
der Verfassungsauftrag zum Schutze der Familie bereits erfüllt ist. Zudem
benachteiligt die Vorlage nicht erwerbstätige Mütter, welche ihre Arbeitskraft
ganz in den Dienst der Familie stellen. Die Vorlagen über die erleichterte
Einbürgerung der 2. und der automatischen Einbürgerung der 3. Generation sollen
eine völlig misslungene Ausländerpolitik unserer politischen Elite korrigieren,
indem mit Masseneinbürgerungen der Ausländerbestandteil nach unten korrigiert
wird. Das Schweizer Bürgerrecht – Inbegriff des Nationalstolzes der Schweizer –
wird so verscherbelt und dessen Verteilung der demokratischen Kontrolle des
Volkes entzogen. Die Initiative Postdienst für alle schliesslich verlangt einen
völlig übertriebenen „service public“, welchen wir uns nicht leisten können.
Es ist Zeit für
einen Wandel. Aber das fordert Einsatz. Der Verzicht auf staatliche Leistungen
und einen schrankenlosen Individualismus sind hart, aber nötig. Unser Einsatz
ist gefordert.
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