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Kürzlich feierte ganz Europa
das 20 Jahre-Jubiläum zum Ende der Berliner Mauer. Am 9. November 1989 fiel das
wohl markanteste Symbol des kalten Krieges.
Der Mauerfall kam für die Welt damals
überraschend. Trotzdem gab es Menschen, welche die Entwicklung vorausahnten. Einer
davon, ein Staatschef, rief dem damaligen Führer der Sowjetunion am 12. Juni
1987 bei einer Rede am Brandenburger Tor zu: „Mr. Gorbatchov, reissen Sie diese
Mauer nieder“. Damals lachte die Welt. Zwei Jahre später fiel die Mauer.
Jener kühne Visionär war Ronald
Reagan, 40. Präsident der USA. Ein Mann, der seinem Instinkt offenbar mehr
vertraute als dem Mainstream. Vielleicht liegt es auch daran, dass gerade
diejenigen Menschen ihm heute zu besonderem Dank verpflichtet sind, die das
Joch des Sozialismus hautnah miterleben mussten. Lech Walesa, ehemaliger
Staatspräsident Polens und Friedensnobelpreisträger, hat den Wandel Polens vom
sozialistischen zum demokratisch-marktwirtschaftlichen Staat organisiert. Reagan
war für ihn einer der Staatschefs, „die einen hauptsächlichen Beitrag zum
Kollaps des Kommunismus leisteten”. Viktor Orbán, ehemaliger ungarischer
Ministerpräsident, doppelt nach: „Ungarn und Europa vergessen Reagans Hilfe und
Unterstützung für die ehemaligen kommunistischen Länder nicht.”
Ronald Reagan gilt als der
einflussreichste US-Präsident seit Franklin D. Roosevelt. 2001 wurde ihm ein
Flugzeugträger, die „USS Reagan“, gewidmet – zum ersten Mal in der US-Geschichte
gebührte diese Ehre einem noch lebenden Präsidenten.
Geboren wurde Ronald Reagan am
6. Februar 1911 in Tampico, Illinois. Sein Vater war ein Immigrant irischer
Abstammung, hatte ein Alkoholproblem und verlor seine Stelle während der
grossen Depression. In einigen Pub’s war der Vater nicht willkommen: „Kein
Zutritt für Hunde und Iren“ stand beim Eintritt. Die Familie war mausarm. In diesen
Verhältnissen wäre nach gängigem sozialdemokratischem Milieu-Denken für den
jungen Ronald die Bahn in die lebenslängliche soziale Armut, ja vielleicht
sogar in die Kriminalität, praktisch vorgezeichnet gewesen. Er jedoch packte
die Chance, welche das freie Amerika ihm bot. Zuerst wurde Reagan
Sportmoderator, danach Schauspieler. In jener Zeit war er Demokrat[1] und stand zwischenzeitlich
der Schauspielergewerkschaft vor. Seinen Wechsel in die republikanische Partei
vollzog er erst in den 60er Jahren, als die Demokraten zur Partei wurden,
welche zunehmend die Bürokratie statt die Rechte der Armen verteidigte. Reagan pflegte
jeweils zu sagen, nicht er habe die Demokraten verlassen, sondern die Demokraten
ihn.
1964 unterstützte er bei der
Präsidentschaftswahl den konservativen republikanischen Kandidaten Barry
Goldwater. Dieser war gegen den amtierenden Präsidenten Johnson zwar
chancenlos. Dennoch: Goldwater schärfte das Profil der Republikaner als einer klar
konservativen Partei und schuf so die Grundlagen für die „Reagan Revolution“
rund 15 Jahre später. Zwischen 1967 und 1974 amtete Reagan als Gouverneur von
Kalifornien. Am 4. November 1980 schliesslich gewann er die Wahl gegen den amtierenden
Demokraten Jimmy Carter. Mit knapp 70 Jahren war er in der US-Geschichte der
älteste Präsident bei Amtsantritt.
Es war eine Zeit, in der die
Menschen einen Wandel wollten. Die Arbeitslosenquote lag bei 7,1 %, die
Teuerungsrate bei 12,5 %. Hohe Zinsen drückten auf die Wirtschaft, und ein Defizit
von 60 Milliarden US-$ belastete den öffentlichen Haushalt; doch vor allem:
Nach Watergate, der Öl-Krise 1973 und der Geiselnahme von US-Bürgern im Iran
war Amerikas Vertrauen in sich und seine Grundwerte erschüttert. Jene
politische Depressivität prägte letztlich auch die Präsidentschaft Jimmy Carters.
Innenpolitisch brach Reagan mit
dem bisherigen Mainstream, gemäss dem die politischen Probleme primär mit mehr
Staatsinterventionismus zu lösen seien. „Der Staat ist nicht die Lösung, er ist
das Problem“, war Reagans Devise. Seine Wirtschaftsreformen, genannt „Reaganomics“,
beinhalteten einen Abbau der Bürokratie und massive Steuererleichterungen.
Gezielt sollten Anreize für wirtschaftliche Eigeninitiative geschaffen werden.
Die durch den Wirtschaftsaufschwung generierten Steuereinnahmen sollten das
kurzfristig entstandene Defizit auf Dauer ausgleichen. Der zunächst bei der
vermögenden Schicht entstehende Wohlstand würde durch die Schaffung
zusätzlicher Arbeitsplätze bis in die untersten gesellschaftlichen Schichten
durchsickern. Andererseits wurde der Sozialstaat redimensioniert, da er
Menschen zusehends in die Abhängigkeit trieb, statt ihnen in die Selbstständigkeit
zurück zu helfen.
Die Theorie funktionierte in der Praxis:
Nach einer Rezession 1982 erholte sich die US-Wirtschaft und wuchs während Reagans
Präsidentschaft um durchschnittlich 3,4% pro Jahr, nicht zuletzt dank der
Steuersenkungen. Die Inflation fiel auf 4,4%, 18 Millionen neue Arbeitsplätze
entstanden und die Arbeitslosenquote fiel auf 5,5%. Mit
dem Abbau staatlicher Zwangsfürsorge lebte andererseits die private Solidarität
auf. Während des Aufschwungs der Wirtschaft in den 1980er Jahren vermehrten
sich die Spendenbeiträge der US-Bürger parallel zum Einkommenswachstum. Die
US-Wähler honorierten die Erfolge der Reagan-Administration. Am 6. November
1984 wurde Reagan mit einem der besten Resultate in der US-Geschichte wiedergewählt.
Der bleibendste Verdienst
Reagans ist jedoch sein Beitrag zur Überwindung des Kalten Krieges. Als er ins
Amt gewählt wurde, fehlten der Armee Mittel. Reagan ordnete eine massive
Aufrüstung des US-Militärs an. Er gab auch grünes Licht für die Entwicklung
eines Programms zum Aufbau
eines Abwehrschirms gegen sowjetische Interkontinentalraketen
(SDI), um das Gleichgewicht des Schreckens zu Amerikas Gunsten zu entscheiden. Kritiker
wetterten, er sei ein „Kriegstreiber“. Reagans Politik hatte angesichts der
demokratischen Mehrheit im US-Parlament und der ihm kritisch gesinnten
Öffentlichkeit in Europa nicht immer einen einfachen Stand. Zudem führte sein
Festhalten am SDI-Projekt zuerst zu einer diplomatischen Eiszeit mit Moskau. Doch
Reagan liess sich nicht beirren. Seine Devise lautete: „Frieden durch Stärke“.
Die Sowjetunion war aufgrund ihres Arsenals an Mittelstreckenraketen auf dem
Land nach wie vor überlegen. Sie konnte nur dann zu Konzessionen gezwungen
werden, wenn auch die USA aufrüsteten. Die Geschichte gibt Reagan recht. Der
russische Diplomat und ehemalige Sprecher des sowjetischen Aussenministeriums,
Gennadi Gerassimov, musste z.B. zugeben: „Reagan stärkte das US-Militär um die
sowjetische Wirtschaft zu ruinieren, und er erreichte sein Ziel.“ 1987
vereinbarten Reagan und Gorbatschow auf dem Gipfel in Washington mit dem
INF-Vertrag zum ersten Mal eine Vernichtung der Mittelstreckenraketen in Europa.
Wie jeder Präsident hatte auch
Reagan mit Problemen zu kämpfen, so etwa das Staats-Defizit. 0,93 Billionen US-$
betrug es bei Reagans Wahl 1980. Danach stieg es bis Ende 1988 auf 2,6 Billionen
US-$. Grund waren insbesondere die hohen Militärausgaben.
1987 geriet die
Reagan-Administration zudem in Bedrängnis wegen der Iran-Contra-Affäre. Erträge
aus geheimen Waffenverkäufen an den Iran wurden von Mitarbeitern der
US-Regierung an Widerstandskämpfer in Nicaragua (Contras) weitergeleitet.
Reagan selbst versicherte, nichts davon gewusst zu haben. Er war entschlossen, die
Fakten auf den Tisch zu legen und sich nicht zu isolieren, wie es Richard Nixon
im Watergate-Skandal versucht hatte.
Immer wieder hoben Berater und
Bekannte Reagans dessen Instinkt für die richtigen Prioritäten hervor; und
Reagan wiederum vertraute auf den Instinkt der Menschen. Er kritisierte die
elitäre Linke, die das Leben als zu komplex für Selbstverwaltung und -verantwortung
erachtete: „Doch
wenn niemand unter uns dazu fähig ist, sich selbst zu regieren, wer von uns
besässe dann die Fähigkeit, andere zu regieren?“ Auf die Probleme einer Welt,
welche laufend komplexer zu werden scheint, antwortete er nicht mit einer
Politik, die ebenfalls immer komplexer wird. Reagan glaubte an die schlichten,
soliden, aber nicht immer bequemen Wahrheiten.
Trotz seines Alters war er bei guter
Gesundheit. Von einem Attentat am 21. März 1981, bei
dem er leicht angeschossen wurde, erholte er sich schnell und kehrte bereits am
25. April desselben Jahres ins Weisse Haus zurück. Als Schauspieler, Gewerkschaftsführer
und bei seinen Vortragsreisen in den 50er Jahren eignete sich Reagan exzellente
rhetorische Fähigkeiten an, die ihm später die Bezeichnung „Great communicator“
eintrugen. Legendär war dabei sein Humor. Als Reagan z.B. von seinem
Amtsvorgänger Jimmy Carter darauf angesprochen wurde, weshalb er beim Reiten trotz
seines Alters noch so jung aussehe, antwortete er: „Nun, ich nehme alte Pferde.“
Was bleibt? Ronald Reagan hat
die amerikanische Polit-Landschaft revolutioniert. Er gab den Amerikanern
wieder neues Selbstvertrauen in sich, in ihr Land und ihre Grundwerte; und er
änderte die politischen Prioritäten. Die Linke verlor die Themenführerschaft. Die
drastische Reform des Sozialstaates unter Präsident Bill Clinton, gemäss
welcher der Staat bloss noch für eine lebenslängliche Maximaldauer von 5 Jahren
Sozialleistungen ausbezahlt, kann als Folge der Reagan-Revolution gesehen werden.
Ronald Reagan starb am 5. Juni
2004 in Bel Air, Kalifornien. Sein Erbe, die konservative „Reagan-Revolution“, wird
weiterleben.
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